Sondervermögen – verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung?

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Produktdetails

Rechtlich unselbstständige Sondervermögen erleben eine erneute Hochkonjunktur auf Bundesebene. Sie greifen in das Budgetrecht des Parlaments ein und sind aus diesem Grund rechtfertigungsbedürftig. Nach einer Darstellung der 27 bestehenden Sondervermögen des Bundes wird der Frage nachgegangen, ob die Sondervermögen auch kumulativ betrachtet werden können. In ihrer Gesamtschau greifen sie verstärkt in haushaltsrechtliche Vorschriften ein. Das Regel-Ausnahme-Prinzip des Art. 110 Abs. 1 S. 1 GG wird praktisch umgekehrt, die Verfassung möglicherweise umgangen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob aus diesem Grund weitere Voraussetzungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermögen zu stellen sind.

Infotabelle

Produktspezifikationen

Autor
Tim Alexander Kuhn
Format
gebundene Ausgabe
Sprachfassung
Deutsch
Seiten
277
Erscheinungsdatum
2025-11-24
Verlag
Nomos

Produktkennung

Artikelnummer m0000R5DML
EAN 9783756035922
GTIN 09783756035922

Zusatzinfo und Downloads

Rechtlich unselbstständige Sondervermögen erleben eine erneute Hochkonjunktur auf Bundesebene. Sie greifen in das Budgetrecht des Parlaments ein und sind aus diesem Grund rechtfertigungsbedürftig. Nach einer Darstellung der 27 bestehenden Sondervermögen des Bundes wird der Frage nachgegangen, ob die Sondervermögen auch kumulativ betrachtet werden können. In ihrer Gesamtschau greifen sie verstärkt in haushaltsrechtliche Vorschriften ein. Das Regel-Ausnahme-Prinzip des Art. 110 Abs. 1 S. 1 GG wird praktisch umgekehrt, die Verfassung möglicherweise umgangen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob aus diesem Grund weitere Voraussetzungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermögen zu stellen sind.

Produktspezifikationen

Autor
Tim Alexander Kuhn
Format
gebundene Ausgabe
Sprachfassung
Deutsch
Seiten
277
Erscheinungsdatum
2025-11-24
Verlag
Nomos

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EAN 9783756035922
GTIN 09783756035922

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